Notarzt in Osterode und Barbis: 2027 weiter rund um die Uhr ausgeschrieben

Die Notarztstandorte in Osterode am Harz und Barbis sollen auch 2027 rund um die Uhr besetzt sein. Der Landkreis Göttingen hat dafür eine europaweite Ausschreibung auf den Weg gebracht, die eine 24-Stunden-Vorhaltung an beiden Standorten vorsieht. Das teilte die Kreisverwaltung am Dienstag, 21. Juli, mit. Abgeschlossen ist die Finanzierung damit noch nicht: Die Gespräche mit den Kostenträgern verlaufen nach Angaben des Landkreises konstruktiv, die abschließenden Abstimmungen dauerten aber noch an.

Ein Antrag vom Sitzungstag

Grundlage ist ein Beschluss des Kreistags vom Dienstag, 30. Juni. Das Gremium tagte an diesem Tag in der Stadthalle Osterode. Unter Tagesordnungspunkt 34.1 lag ein Antrag der SPD-Fraktion vor, datiert auf denselben Tag. Er forderte die Kreisverwaltung auf, „unverzüglich erneut Verhandlungen mit den Kostenträgern aufzunehmen“, um Finanzierung und dauerhaften Erhalt der Standorte Barbis und Osterode rund um die Uhr sicherzustellen. Die bevorstehende öffentliche Ausschreibung sollte auf eine durchgehende notärztliche Versorgung an beiden Standorten ausgerichtet werden. Der Kreistag nahm den Antrag einstimmig an.

Die Gespräche mit den Kostenträgern seien unmittelbar nach dem Beschluss aufgenommen worden, heißt es vom Landkreis. Doreen Fragel, Erste Kreisrätin und Allgemeine Vertreterin des Landrats, nennt den einstimmigen Beschluss „ein starkes und klares Signal für den Erhalt einer verlässlichen Notarztversorgung“. Kreisrätin Marlies Dornieden, Dezernentin für Öffentliche Sicherheit und Ordnung, sieht in der Ausschreibung eine wichtige Grundlage, die 24-Stunden-Vorhaltung im Jahr 2027 fortzuführen. Zugleich setze der Landkreis die Gespräche über eine langfristig tragfähige Lösung fort.

Gekündigte Vereinbarung löste die Debatte aus

Auslöser der Diskussion über mögliche Veränderungen waren nach Darstellung des Landkreises die Verhandlungen zur Finanzierung der notärztlichen Versorgung ab 2027. Sie wurden notwendig, weil die bisherige Vereinbarung mit einem beauftragten Leistungserbringer gekündigt worden war. Bei der fachlichen Prüfung seien verschiedene Strukturvarianten betrachtet worden.

Der Landkreis Göttingen unterhält derzeit vier Notarztstandorte: Osterode am Harz, Barbis, Duderstadt und Hann. Münden. Alle vier sind rund um die Uhr besetzt. Je nach Einsatzlage können zusätzlich Notärztinnen und Notärzte aus der Stadt Göttingen und aus Nachbarlandkreisen eingesetzt werden – mit Fahrzeugen am Boden oder mit einem Rettungshubschrauber.

Kreistag warnt vor Folgen der Bundesreform

In derselben Sitzung am 30. Juni beschloss der Kreistag, ebenfalls einstimmig, eine Resolution zur Reform der Notfallversorgung auf Bundesebene. Die zugrunde liegende Vorlage der Kreisverwaltung beschreibt den Landkreis als Träger des Rettungsdienstes nach dem Niedersächsischen Rettungsdienstgesetz. Der Landkreis stelle sich einer Weiterentwicklung nicht entgegen; eine bessere Zusammenarbeit zwischen den Nummern 112 und 116117 oder telemedizinische Angebote könnten sinnvoll sein.

Kritisch sieht die Vorlage – unter Berufung auf den Niedersächsischen Landkreistag und das Bündnis „Rettet den Rettungsdienst 3.0“ –, dass die medizinische Notfallrettung nach dem Reformansatz als eigenständige Sachleistung der gesetzlichen Krankenversicherung ausgestaltet werden soll. Aus kommunaler Sicht drohe ein Systemwechsel weg von einer landesrechtlich geregelten Aufgabe der Gefahrenabwehr. Mittelbare finanzielle Risiken für den Landkreis sieht die Vorlage etwa dann, wenn rettungsdienstliche Kosten künftig nicht mehr vollständig refinanziert würden. Der Resolutionstext übernimmt laut Vorlage im Wesentlichen ein Muster des Niedersächsischen Landkreistags; er geht unter anderem an das Bundesgesundheitsministerium und an die Bundestags- und Landtagsabgeordneten mit Wahlkreisbezug zum Landkreis.

Für die Standorte im Altkreis Osterode bleibt offen, wie es nach 2027 weitergeht. Die Ausschreibung betrifft nach Angaben des Landkreises das Jahr 2027; über eine langfristige Lösung wird weiter verhandelt.